§ 1 – Name, Sitz, GeschĂ€ftsjahr

1. Der Verein fĂŒhrt den Namen “Bio Kultur”. Er soll in das Vereinsregister der Stadt Leipzig eingetragen werden. Nach der Eintragung lautet der Name: „Bio Kultur e.V.“

2. Der Verein hat seinen Sitz in Leipzig. 

3. Das GeschÀftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 – Zweck des Vereins

1. AufklĂ€rungs- und Vernetzungsarbeit zwischen Biobauern, Bioproduzenten, BiolĂ€den und Biokunden. Mit dem Ziel, das ein Bewusstsein erhalten bleibt oder erweitert wird, das Biolebensmittel neben ihres Gesundheitsaspekt, auch soziale, umweltvertrĂ€gliche, Tier schĂŒtzende und regionale Bedeutung haben. Mit unseren Worten, das wir eine Bio Kultur haben und das z.B. SupermĂ€rkte nur damit sie konkurrenzfĂ€hig bleiben, zwar Bio Produkte anbieten, aber diese Bio Kultur nicht ersetzen können.

2. Förderung der regionalen Biostrukturen und somit Erhalt und Erweiterung der Bio
Kultur.

§ 3 – Mitgliedschaft

1. Unterschieden wird zwischen den – normalen Vereinsmitglied ” – kĂŒnftig Mitglied genannt und dem “fördernden Mitglied” – förderndes Mitglied genannt. Eine Stimmberechtigung bei Mitgliederversammlungen hat dagegen nur das Mitglied. Die Mitgliedschaft beginnt in der Regel als förderndes Mitglied und kann nach einer Wartezeit, die in der Regel 12 Monate betrĂ€gt, in eine Mitgliedschaft umgewandelt werden, sofern zwei Mitglieder sich fĂŒr das fördernde Mitglied verbĂŒrgen und der Vorstand zustimmt. Grundlage fĂŒr die Umwandlung sollte der erkennbare Einsatz des Mitglieds bzgl. der Vereinsziele sein.

2. Vereinsmitglied kann jede natĂŒrliche und juristische Person werden. 

3. Die Aufnahme erfolgt durch Eintragung in die Mitgliederliste, nachdem der Vorstand des Vereins dem Antrag des neuen Mitglieds zugestimmt hat. Bei Ablehnung des Aufnahmeantrags ist der Vorstand nicht verpflichtet, dem Antragsteller GrĂŒnde mitzuteilen.

4. Jugendliche unter 18 Jahren bedĂŒrfen der Zustimmung der/des gesetzlichen Vertreter/s. Stimm- und wahlberechtigt sind die Mitglieder in Versammlungen erst ab VolljĂ€hrigkeit.

5. Die Mitgliedschaft wird mit Zahlung des Mitgliedsbeitrages wirksam, nÀheres dazu regelt die Beitragsordnung.

§ 4 – Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Ausschluss, Streichung von der Mitgliederliste oder Austritt aus dem Verein.

2. Der Austritt erfolgt durch ErklĂ€rung gegenĂŒber dem Vorstand. Der Austritt kann nur zum Ende eines Monats erklĂ€rt werden.

3. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von MitgliedsbeitrĂ€gen im RĂŒckstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, wenn nach der Absendung der zweiten Mahnung ein Monat verstrichen ist und in dieser Mahnung die Streichung angedroht wurde. Der Beschluss des Vorstandes ĂŒber die Streichung soll dem Mitglied mitgeteilt werden.

4. Wenn ein Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt, kann es durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung muß der Vorstand dem Mitglied Gelegenheit zur mĂŒndlichen oder schriftlichen Stellungnahme geben.

§ 5 – MitgliedsbeitrĂ€ge

1. Es werden von den Mitgliedern MitgliedsbeitrĂ€ge erhoben. 

2. Höhe, FÀlligkeit, Zahlungsform von MitgliedsbeitrÀge und Umlagen werden vom Vorstand festgesetzt und stehen in der Beitragsordnung.

3. Bereits gezahlte MitgliedsbeitrÀge werden bei AustrittserklÀrung nicht erstattet.

4. Der Vorstand kann in geeigneten FÀllen BeitrÀge und Umlagen ganz oder teilweise Erlassen oder stunden.

§ 6 – Rechte und Pflichten der Mitglieder

1. Die Mitglieder haben das Recht, nach den Bestimmungen dieser Satzung und bestehenden Ordnungen an Mitgliederversammlungen und Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen und AntrÀge zu stellen.

2. Alle Mitglieder sind verpflichtet, Ziele und Aufgaben des Vereines nachhaltig zu unterstĂŒtzen und die BeschlĂŒsse der Organe des Vereines durchzufĂŒhren.

3. Jedes Mitglied hat die Pflicht, die Interessen des Vereins zu fördern, insbesondere regelmĂ€ĂŸig die MitgliedsbeitrĂ€ge zu leisten. Und kann bei Interesse die Veranstaltungen des Vereins durch seine Mitarbeit zu unterstĂŒtzen.

§ 7 – Organe des Vereins

1. Organe des Vereins ist die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

§ 8 – Vorstand

1. Der Vorstand des Vereins besteht aus dem Vorsitzenden. Er vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich.

§ 9 – ZustĂ€ndigkeit des Vorstands

1. Der Vorstand ist fĂŒr alle Angelegenheiten des Vereins zustĂ€ndig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ des Vereins ĂŒbertragen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben: a) GeschĂ€ftsfĂŒhrung und Leitung und Verwaltung des Vereins

2. Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnung.

3. Vorbereitung des Haushaltsplans, BuchfĂŒhrung, Erstellung des Jahresberichts, Beschlussfassung ĂŒber die Aufnahme von Mitgliedern.

§ 10 – Wahl und Amtsdauer des Vorstands

1. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung gewĂ€hlt. Er bleibt bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Eine Neuwahl findet durch die Mitgliederversammlung aller 7 Jahre statt, eine Wiederwahl ist zulĂ€ssig. Die Amtszeit des Vorstandes endet mit Übernahme des Amtes durch seinen Nachfolger im Amt.

§ 11 – BeschlĂŒsse des Vorstands

1. Der Vorstand fĂŒhrt die GeschĂ€fte des Vereins. In seine ZustĂ€ndigkeit fallen alle GeschĂ€fte die nicht nach der Satzung der Mitgliederversammlung zugewiesen worden sind.

2. Der Vorstand ist zur rechtsgeschÀftlichen Vertretung des Vereins befugt. Bei seinem Handeln hat er sich stets von den Zielen des Vereins leiten zu lassen.

§ 12 – Mitgliederversammlung

1. In der Mitgliederversammlung hat jedes volljĂ€hrige Mitglied eine Stimme. Zur AusĂŒbung des Stimmrechts kann ein anderes Mitglied schriftlich bevollmĂ€chtigt werden. Die BevollmĂ€chtigung ist zu jeder Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen, ein Mitglied darf nicht mehr als drei fremde Stimmen vertreten.

§ 13 – Einberufung der Mitgliederversammlung

1. Mindestens einmal in 7 Jahren, möglichst im ersten Quartal, soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugesandt, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekanntgegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.

2. Jedes Mitglied kann bis spĂ€testens eine Woche vor einer Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich einen ErgĂ€nzung der Tagesordnung beantragen. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die ErgĂ€nzung bekannt zu geben. Über AntrĂ€ge auf ErgĂ€nzung der Tagesordnung, die in Mitgliederversammlungen gestellt werden, beschließt die Versammlung.

§ 14 – Außerordentliche Mitgliederversammlung

1. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorstand einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert, oder wenn 1/10 der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zwecks und der GrĂŒnde beantragt.

§ 15 – Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

1. Die Angelegenheiten des Vereins werden soweit sie nicht von dem Vorstand zu besorgen sind, durch Beschlussfassung in einer Versammlung der Mitglieder geordnet.

2. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, so bestimmt die Versammlung den Versammlungsleiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung fĂŒr die Dauer des Wahlgangs und die vorhergehenden Diskussionen einem Wahlausschuss ĂŒbertragen werden.

3. Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muß schriftlich durchgefĂŒhrt werden, wenn 1/3 der erschienen stimmberechtigten Mitglieder dies beantragen.

4. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfĂ€hig, wenn mindestens 3 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind. Bei BeschlussunfĂ€higkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von vier Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen; diese ist ohne RĂŒcksicht auf die Zahl der erschienen Mitglieder beschlussfĂ€hig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen. 

5. Die Mitgliederversammlung fasst BeschlĂŒsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gĂŒltigen Stimmen; Stimmenthaltungen bleiben daher außer Betracht. Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von ĂŒber 3/4 der abgegebenen gĂŒltigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von 9/10 erforderlich. Eine Änderung des Zwecks des Vereins kann nur mit Zustimmung aller Mitglieder beschlossen werden. Die schriftliche Zustimmung der in der Mitgliederversammlung nicht erschienenen Mitglieder kann nur innerhalb eines Monats gegenĂŒber dem Vorstand erklĂ€rt werden.

6. Bei Wahlen ist gewĂ€hlt, wer mehr als die HĂ€lfte der abgegebenen gĂŒltigen Stimmen erhalten hat. Hat niemand mehr als die HĂ€lfte der abgegebenen gĂŒltigen Stimmen erhalten, so findet zwischen den beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt. GewĂ€hlt ist dann derjenige, der die meisten Stimmen erhalten hat. Bei gleicher Stimmenzahl entscheidet das vom Versammlungsleiter zu ziehende Los.

7. Über BeschlĂŒsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen ProtokollfĂŒhrer zu unterzeichnen ist.

§ 16 – Auflösung des Vereins

1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 9/10 der abgegebenen gĂŒltigen Stimmen beschlossen werden.

2. Falls die Mitgliederversammlung nicht anderes beschließt, ist der Vorsitzende vertretungsberechtigter Liquidator.

3. Das nach Beendigung der Liquidation vorhandene Vermögen fĂ€llt an Angewandt Schöne KĂŒnste e.V.

§ 17 – Übergangsvorschriften

1. Das erste GeschĂ€ftsjahr (§ 3) ist ein RumpfgeschĂ€ftsjahr, das mit Unterzeichnung der Satzung durch die GrĂŒndungsmitglieder beginnt und am 31. Dezember desselben Jahres endet. 

2. Soweit zulĂ€ssig, ist die Haftung von fĂŒr den Verein vor seiner RechtsfĂ€higkeit Handelnden und allen sei- nen Mitgliedern auf das Vermögen des Vereins begrenzt. 

3. Der Vorstand hat bis zur Eintragung des Vereins die Vollmacht, die Satzung einschließlich des Namens des Vereins redaktionell zu Ă€ndern sowie mit Ausnahme des Zwecks Satzungsvorschriften den Auflagen des Amtsgericht/Vereinsregister oder der Finanzbehörden anzupassen. 

4. Er hat darĂŒber spĂ€testens der nĂ€chsten ordentlichen Mitgliederversammlung Bericht zu erstatten und soll bereits vorab den unterzeichneten GrĂŒndungsmitgliedern die geĂ€nderte Satzung in geeigneter Weise verkĂŒnden; diese nĂ€chste Mitgliederversammlung ist fĂŒr diesen Fall unter Hinweis auf die geĂ€nderten Bestimmungen einzuberufen und soll die redigierte Neufassung nachtrĂ€glich formell genehmigen.

Ort, Datum: Lohnsdorf, 1.4. 2017